Europäische Aktionskonferenz Sozialer Bewegungen beschließt langes Protestwochenende in Frankfurt - Von Edith Bartelmus-Scholich

Am Wochenende trafen sich ca. 400 AktivistInnen sozialer Bewegungen aus ganz Deutschland in Frankfurt / Main zu einer Europäischen Aktionskonferenz. BewegungsaktivistInnen vornehmlich aus Süd- und Westeuropa waren als ReferentInnen und Gäste zugegen und brachten die internationale Perspektiven von Sozialprotest und Widerstand ein.

Ein großer Gewinn gleich zu Beginn des dreitägigen Konferenzprogramms war am Freitag Abend die internationale Podiumsdiskussion mit AktivistInnen aus Griechenland, Italien und Spanien sowie zwei Skype-Schaltungen zu Occupy-Oackland und zu Occupy New York.

Die Gleichzeitigkeit weltweiter unterschiedlich entwickelter Kämpfe wurde in ihren Berichten deutlich, ebenso wie das dringende Bedürfnis die Kämpfe nicht nur stärker zu vernetzen, sondern sie auch in einen für alle Beteiligten überzeugenden Bedeutungszusammenhang zu stellen. Nicht zuletzt wurde klar, dass Widerstand gerade in Deutschland ein mächtiges Zeichen der Unterstützung für die kämpfenden Menschen in Südeuropa und vor allem in Griechenland sein würde.

Der Rest des Wochenendes wurde ganz der Aufgabe gewidmet das breite Spektrum sozialer und linker Bewegungen - gekommen waren nicht nur die Interventionistische Linke, Attac, das Erwerbslosenforum Deutschland, VertreterInnen der Partei DIE LINKE und verschiedene radikal linke Gruppen, sondern auch die Grüne Jugend und VertreterInnen von Occupy - auf ein gemeinsames Aktionsprogramm zu vereinheitlichen. Da die Vorarbeit der Einlader gut war, gelang dies fast mühelos.

Die Konferenz verständigte sich in einer Vollversammlung unter freiem Himmel nach einer ausführlichen Aussprache mit sehr großer Mehrheit auf ein langes Wochenende von Protest und Widerstand in Frankfurt /Main sowie verschiedene dezentrale Aktionen. Sie folgte damit einem Vorschlag von Occupy Frankfurt.

Vom 16. bis 19. Mai 2012 werden Maifestspiele des Protestes gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf Arme und abhängig Beschäftigte in der Bankenmetropole Europas stattfinden. Die Vielfalt der Prostestbewegungen soll dabei auch in der Vielfalt ihrer Aktionsformen sichtbar werden. So sind für den 16. und 17. Mai unterschiedliche Aktionen sowie Blockadetrainings in für die Aktiven einzurichtenden Camps geplant.

Erster Höhepunkt des Wochenendes soll dann am Freitag, dem 18. Mai, die Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) werden. Tausende wollen die Zugänge zum Bankenviertel blockieren, so dass an diesem Tag kein Mitarbeiter seinen Arbeitsplatz bei der EZB erreicht.

Nach gelungener Blockade soll dann am Samstag, dem 19. Mai, eine Massendemonstration noch einmal die Breite und den Umfang der Proteste deutlich machen. Dieser Schlusspunkt soll von Zehntausenden gesetzt werden.

Angesichts der vielen unterschiedlichen Bewegungen, die an den Beschlüssen mitgewirkt haben, erscheinen die Ziele durchaus ehrgeizig, aber nicht unrealistisch. Zum Abschluss der Konferenz äußerten sich dann auch alle Beteiligten zuversichtlich. "Die große Beteiligung bei der Aktionskonferenz zeigt: Die Dynamik ist da, der Widerstand gegen die europaweite Verarmungspolitik wächst auch in Deutschland. Gemeinsam werden wir im Mai in Frankfurt ein unübersehbares Zeichen der Solidarität mit den europaweiten Krisenprotesten setzen", erklärte die Vorbereitungsgruppe der Aktionskonferenz. "Mit massenhaften und entschiedenen Aktionen werden wir den Protest international gebündelt an den Sitz der EZB tragen."

Edith Bartelmus-Scholich, 26.2.2012

aus: [scharf-links]
Maifestspiele in Mainhattan -